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Wenn eine Technologie wie ein weltumspannendes Computernetz, die wenige Jahrzehnte zuvor noch unmöglich schien, erst einmal vorhanden ist, wird sie bald wie selbstverständlich hingenommen. Das betrifft sowohl ihre Vor- als auch ihre Nachteile. Doch wie wäre es, wenn ein Ereignis wie die NSA-Affäre ganz plötzlich in den Alltag der Vergangenheit eingebrochen wäre, als es das Internet noch gar nicht gab? Verkündet in einer der Hauptnachrichtensendungen des deutschen Fernsehens – damals, vor 35 Jahren …*
»Washington. Wie die britische Zeitung ,Guardian’ berichtet, verfügt der US-Geheimdienst NSA über eine neuartige Technologie, die es ermöglicht, die Menschen nahezu aller Nationen weltweit in kaum vorstellbarem Ausmaß zu überwachen. Die Informationen und Dokumente, welche dies belegen, wurden der Redaktion von Edward Snowden, einem ehemaligen Mitarbeiter des Geheimdienstes zugespielt, der die Unterlagen zuvor gesammelt und an sich gebracht hatte.
Mit der Veröffentlichung will der sogenannte ,Whistleblower’ die Aktionen des bislang streng geheim gehaltenen Überwachungsapparates gegenüber der Weltöffentlichkeit enthüllen und die damit verbundenen nationalen und internationalen Rechts- und Verfassungsbrüche anprangern. Die Überwachung, so Snowden, werde von den USA mit einer effizienteren Bekämpfung des internationalen Terrorismus begründet und umfasse dabei nicht nur die elektronische Kommunikation, sondern auch die Aufenthaltsorte der Menschen sowie Datum, Zeit und Inhalte der ausgetauschten Nachrichten. Dies betreffe sämtliche Bürger – auch Milliarden Privatpersonen seien von der elektronischen Erfassung betroffen, da jedes Verdachtsmoment für die Behörden von Bedeutung sei.
Die amerikanische Regierung hat bisher zu den Enthüllungen jede Stellungnahme verweigert. Wo sich Edward Snowden derzeit aufhält, ist nicht bekannt, Geheimdienstexperten vermuten jedoch, dass der Informant auf der Suche nach einem sicheren Drittland ist, in dem er Asyl beantragen kann, ohne an die USA ausgeliefert zu werden. Die Bundesregierung, so ein Sprecher, wolle sich zu den Presseberichten des ,Guardian’ erst äußern, wenn die Behauptungen sich als stichhaltig herausstellten. In ersten Reaktionen zeigten sich internationale Bürgerrechtler sowohl teilweise ungläubig als auch entrüstet. Ein deutscher Verfassungsrechtler bezeichnete die Presseberichte als ,Science Fiction’ – es sei weder rechtlich und ökonomisch noch technisch plausibel, dass ein Geheimdienst – selbst der einer Großmacht wie der USA – eine derartige Infrastruktur in Betrieb nehme und nutze.«
(Tagesschau, Dienstag 06.06.1978)
* Ich weiß, dass der SPIEGEL 1983 bereits ausführlich über die Abhöraktionen der USA berichtete. Doch der damalige Artikel fokussierte sich m.E. eher noch auf »ausgewählte« Zielgruppen innerhalb der Bevölkerung, nicht auf eine umfassende Ausspähung ganzer Nationen und ihrer Bürger.
